Münchner Merkur vom 18.Juni 2010: Hin und Her bei den Beamten

Ein Zwergenaufstand

Es begab sich zu der Zeit, als Horst Seehofer sein Amt noch als großes Wünsch-Dir-Was missverstand. 2009 drehte der Ministerpräsident alle Spar-Bemühungen bei den Beamten wieder zurück, versprach mehr Geld, mehr Beförderungen, weniger Arbeitszeit. Den bayerischen Beamten, die übrigens weit klüger und mit weniger Gejammer organisiert sind als andere Berufsgruppen, ist das herzlich zu gönnen. Ein finanzpolitisch schlaues Signal war allerdings zumindest die Rücknahme der 42-Stunden-Woche nicht; die Kassen sind leer.

Kaum ein Jährchen später dämmert das manchen in der Landtagsfraktion. Nun beginnt das Seehofer-Versprechen Geld zu kosten. Flugs informierten sich Abgeordnete, die gleich alle Beamten-Reformen aus Kostengründen verschieben wollten. Ein Zwergenaufstand nur, Seehofer schnippte ihn vom Tisch, wie man es halt machen kann mit den Finanzpolitikern dieser Fraktion. Diesmal liegt er sogar richtig. Das 42-Stunden-Versprechen ist nun mal gegeben. Und ein Rütteln an der Dienstrechtsreform, die das Beamtensystem flexibler, leistungsorientierter macht, wäre ein Eigentor. Zurück bleibt aber der Eindruck eines seltsamen Hü-Hott-Hü-Hott-Schweinsgalopps. Gut koordiniert ist all das nicht.

Christian Deutschländer, Münchner Merkur

vom 18.06.2010